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Allgemeine Geschäftsbedingungen COM2DOC AG
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Gegenstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Beziehungen und Rechtsverhältnisse zwischen den Kundinnen und Kunden (im folgenden genannt) und der COM2DOC AG (im folgenden genannt) und gelten für deren Dienstleistungen und Produkte, soweit sie nicht in einem schriftlichen Vertrag näher umschrieben oder abweichend vereinbart sind. Diese allgemeinen Ge-schäftsbedingungen bilden einen integrierten Bestandteil aller Einzelverträge zwischen Kunden und COM2DOC.
Leistungen COM2DOC
COM2DOC bietet Kunden Dienstleistungen und Produkte aus den Bereichen Information und Kommu-nikation vorwiegend im Bereich des Gesundheitswesens an. COM2DOC erbringt ihre Dienstleistungen sorgfältig und professionell. COM2DOC kann zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen ohne weite-res Dritte beiziehen. Die Leistungen von COM2DOC werden in schriftlicher Form bestätigt.
Gewährleistung
COM2DOC versucht im Rahmen ihrer Möglichkeiten dem Kunden eine möglichst andauernde Verfügbarkeit der Dienste sicherzustellen, übernimmt aber keinerlei Garantie für eine ununterbrochene und jederzeit fehlerfreie Verfügbarkeit der Dienstleistungen. Fehler, die Leistungen bedeutend beeinträchtigen, behebt COM2DOC so schnell als möglich. COM2DOC informiert den Kunden rechtzeitig über Schwierigkeiten, welche eine vertragsgemässe Erfüllung in Frage stellen oder zu unzweckmässigen Lösungen führen können. Im Falle von Leistungsunterbrüchen, z.B. infolge technischer Probleme oder Wartungsarbeiten auch von Dritten hat der Kunde keinerlei Ansprüche gegen COM2DOC.
Erfüllungsort
Soweit kein besonderer Erfüllungsort von den Parteien schriftlich vereinbart wird, gilt als Erfüllungsort der Geschäftssitz der COM2DOC.
Haftung
COM2DOC steht dafür ein, dass die ihr übertragenen Arbeiten mit der gebotenen Sorgfalt und nach bestem Wissen ausgeführt werden, bzw. dass Arbeitsergebnisse die schriftlich zugesicherten Eigenschaften erfüllen. Bei ihrer Zusammenarbeit beachten COM2DOC und Kunden die gesetzlichen Be-stimmungen. Für die Internet-Auftritte und Inhalte trägt der Kunde die alleinige Verantwortung. COM2DOC behält sich vor, den Kunden bei Verstössen gegen die gesetzlichen Vorschriften von ihren Diensten auszuschliessen. COM2DOC haftet nicht für entgangenen Gewinn, Datenverluste und sonstige indirekte Schäden. Keine Partei haftet für Schäden, die durch höhere Gewalt wie zum Beispiel Blitz-schlag, Explosion, Feuer, Krieg, Streik, behördliche Anordnungen usw. verursacht werden. Kunden halten COM2DOC schadlos, falls Dritte gegen COM2DOC Ansprüche erheben, die im Zusammenhang mit der Benützung von Dienstleistungen und Produkte der COM2DOC stehen (Sprache oder Daten).
Eigentum und Immaterialgüterrecht
Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistungen und Produkte. Inhalt und Umfang dieses Rechts erge-ben sich aus den Leistungsbeschreibungen. Alle Rechte an geistigem Eigentum bezüglich Dienstleistun-gen und Produkten der COM2DOC verbleiben bei COM2DOC oder den berechtigten Dritten. Soweit die Rechte Dritten zustehen, garantiert COM2DOC, dass sie über die entsprechenden Nutzungs- und Vertriebsrechte verfügt.
Leistungen Kunden
Die Kunden bezahlen termingerecht die von COM2DOC ausgestellten Rechnungen. Dadurch ersparen Kunden sich und COM2DOC unnötigen Aufwand. Ohne vorgängiges Einverständnis der COM2DOC übertragen Kunden diesen Vertrag weder ganz noch teilweise an Dritte. Der Kunde übergibt COM2DOC rechtzeitig alle notwendigen Dokumente, Informationen und Unterlagen, die für die Erfül-lung des Vertrages notwendig sind.
Preise und Zahlungsbedingungen
Die von den Kunden zu bezahlenden Preise für Dienstleistungen und Produkte ergeben sich aus einer schriftlichen Vereinbarung oder einer entsprechenden Preisliste. Die Rechnung ist bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Verfalldatum zu bezahlen. Die Kunden können bis zu diesem Datum schriftlich und begründet Einwände gegen die Rechnung erheben. Unterlassen sie dies, gilt sie als ge-nehmigt. Auf verfallenen Rechnungen wird ein marktüblicher Verzugszins verrechnet. Für Mahnungen werden die Kosten verrechnet.
Beginn, Dauer und Kündigung
Der Vertrag beginnt mit dem Datum der schriftlichen Bestätigung durch COM2DOC oder mit der Rück-sendung des von Kunden unterzeichneten Vertrages, in jedem Fall aber spätestens mit der Benützung von Dienstleistungen der COM2DOC. Wenn nichts anderes vereinbart worden ist, können Kunden den Vertrag oder einzelne Dienstleistungen vor Ablauf des Vertrages unter Einhaltung einer 3-monatigen Frist kündigen.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf die vorliegenden Regelungen ist schweizerisches Recht anwendbar. Gerichtsstand für Streitigkeiten, die sich mittelbar oder unmittelbar aus diesem Vertrag ergeben, ist das am Sitz der COM2DOC zustän-dige Gericht.
Die vorliegenden Geschäftsbestimmungen treten am 21. Februar 2001 in Kraft und ersetzen alle früheren Fassungen.
COM2DOC AG
Grubenstrasse 18
CH-8045 Zürich
www.com2doc.com
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